greenkeepers.
Foto des Deutschen Bundestags

Termin für CanG Abstimmung steht

Die Zeichen verdichten sich. Der Termin für die zweite und dritte Lesung des CanG im Bundestag steht. Das Gesetz wird am Freitag um 13.35 Uhr auf der 155. Sitzung beraten. Die aktualisierte Beschlussempfehlung vom 21.02.24 findet sich hier

Das Aufbäumen diverser Prohibitionsakteure und die dazugehörige Medienkampagne der letzten Tage und Wochen ist erwartbar gescheitert. Die Koalitionäre der Ampel halten an ihrem Vorhaben fest und werden hierbei nicht nur von Online-Aktivisten, sondern auch von etablierten Forschenden aus der Wissenschaft unterstützt. Das deutliche Übergewicht der Stimmen für eine Teil-Legalisierung ist bereits seit der ersten Anhörung erkennbar. Und es bleibt zu hoffen, dass es auch bei der finalen Abstimmung bei einer Mehrheit bleibt.

Doch so oder so geht der Krimi um die Cannabisgesetzgebung zumindest im Parlament auf ihr Ende zu. Bereits in der letzen Woche wurde bekannt, dass der bisherige Entwurf am Mittwoch, 21.02.24 im Finanzausschuss besprochen wird. Am gleichen Tag steht das CanG auch im federführenden Gesundheitsausschuss auf der Tagesordnung. Im Gegensatz zu den nichtöffentlichen Ausschusssitzungen, wird die laufende Debatte im Gesamtplenum des Bundestags vom Parlaments-TV übertragen.

Für alle, die nicht wie Richter Müller am Freitag auf der Besuchertribüne sitzen werden, kommentieren wir das Geschehen live auf Instagram und Twitter.

Bildquellen